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Außenpolitik

Seit Juli 1960 besteht eine umfassende Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade seitens der USA gegen Kuba, offiziell als Handelsembargo bezeichnet, die in verschiedener Hinsicht gegen das Völkerrecht verstößt. Mit dem 1992 erlassenen Torricelli Act wurde eine Verschärfung der Sanktionen eingeführt, gefolgt von dem 1996 in Kraft getretenen Helms-Burton Act.

Das Embargo ist nicht durch die Vereinten Nationen ratifiziert. Die UN-Generalversammlung verabschiedete im November 2000 eine vom kubanischen Außenminister Felipe Pérez Roque eingebrachte Resolution, welche die Aufhebung aller Sanktionen gegen Kuba forderte (167 Stimmen dafür, drei Gegenstimmen (USA, Israel, Marschall-Inseln), vier Enthaltungen).

Da sich das Embargo auch auf Nahrungsmittel und Medikamente bezieht, stellt es eine Verletzung der UN-Charta dar. Die bisher für Kuba durch die Blockade entstandene Schäden werden auf ca. 82 Mrd. US-Dollar geschätzt.